UBS-Fassade bei Palästina-Demo in Basel mit roter Farbe beworfen
Am Sonntag kam es in Basel während einer unbewilligten Demonstration zur Unterstützung Palästinas zu einem Vorfall, der für Diskussionen sorgte. Vermummte Teilnehmerinnen und Teilnehmer bewarfen die Fassade einer UBS-Filiale gezielt mit roter Farbe. Die Polizei war zwar vor Ort, griff jedoch nicht sofort ein.
Die Kundgebung wurde von der Gruppe „basel4palestine“ organisiert, rund 300 Personen versammelten sich gegen 16 Uhr auf dem Barfüsserplatz. Zunächst blieb die Stimmung ruhig, insbesondere durch die Präsenz der Dialoggruppe der Kantonspolizei Basel-Stadt. Ab etwa 16:30 Uhr setzte sich der Demonstrationszug durch die Innenstadt in Bewegung.
Ein erstes Zeichen setzte die Gruppe bereits an der Gerbergasse: Drei vermummte Aktivisten kletterten auf ein Baugerüst an der alten Hauptpost und entrollten ein Banner mit politischem Slogan. Gleichzeitig wurde Pyrotechnik gezündet, was von der Menge mit Jubel quittiert wurde.
Die Route führte weiter über den Marktplatz und die Mittlere Brücke in Richtung Claraplatz. Dort rückte das nächste Ziel ins Zentrum der Aktion: eine UBS-Filiale. Mehrere schwarz gekleidete Aktivisten warfen erneut rote Farbe auf die Glasfassade des Gebäudes. Begleitet wurde dies durch Rufe wie:
- „Shame on UBS“
- „Blut an euren Händen“
Trotz dieser Eskalation blieb ein Eingreifen der Polizei erneut aus. Die Demonstration setzte sich in Richtung Matthäuskirche im Kleinbasel fort und löste sich gegen 18 Uhr ohne weitere Zwischenfälle auf.
Nach Angaben der Kantonspolizei Basel-Stadt verlief die Demonstration abgesehen von den Aktionen an der Hauptpost und der UBS-Filiale weitgehend friedlich. Die Behörden prüfen allerdings die Sachbeschädigungen, bislang ist unklar, ob Ermittlungen aufgenommen werden oder Anzeigen folgen.
Diese Demonstration ist Teil einer internationalen Welle von Protesten, bei denen auf die angespannte Lage im Nahen Osten aufmerksam gemacht wird. Die Schweiz muss – wie viele europäische Länder – zwischen Meinungsfreiheit und öffentlicher Sicherheit abwägen. Insbesondere unbewilligte Proteste wie dieser tragen zur aktuellen Debatte um die Formen zulässigen politischen Protests bei.